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Wirtschaft

Deutschland muss in der Wirtschaft umsteuern

ÖDP_-Chef Günther Brendle-Behnisch: „Die derzeitige Krise markiert das Ende des Wachstums“_

Bild„Deutschland muss in der Wirtschaftspolitik umsteuern“, so der Bundesvorsitzende der _Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP – Die Naturschutzpartei)_, Günther Brendle-Behnisch: „Die derzeitige Wachstumsschwäche zeigt, dass das bisher auf Wachstum ausgerichtete Wirtschaftssystem nicht mehr trägt.“

Auf der Konferenz zur Wirtschafts- und Finanzpolitik der _ÖDP_ am Wochenende in Würzburg diskutierten die Ökonomie-Experten der Partei Wege aus der derzeitigen Dauerkrise. Die Wirtschaft stoße derzeit an ihre Grenzen: Fachkräftemangel, Ressourcenverfügbarkeit, Lieferketten, Umweltzerstörung und Klimakatastrophe läuteten das Ende des unbegrenzten Wachstums ein. Die Naturschutzpartei fordert daher ein Umdenken in Richtung einer nachhaltigen Gleichgewichtswirtschaft, „die nicht mehr verbraucht, als der Planet zu geben im Stande ist“, unterstrichen sie die Richtung ihrer Partei in der Wirtschaftspolitik. Nur so könne ein Wohlstand auf Dauer gesichert werden.

Die _ÖDP_ setzt dafür auf eine „ökologisch-soziale Marktwirtschaft als Weiterentwicklung des derzeitigen Wirtschaftssystems“. Nur durch eine konsequente Kreislaufwirtschaft an Stelle der Wegwerfwirtschaft, so die Fachleute der ÖDP, sei eine dauerhafte wirtschaftliche Stabilität vorstellbar.

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Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) wurde 1982 als Bundespartei gegründet. Die ÖDP hat derzeit bundesweit über 7000 Mitglieder und über 520 Mandatsträger auf der Gemeinde-, Stadt- und Kreisebene, ist in Bezirkstagen vertreten, stellt 18 Bürgermeister und stellv. Landräte und ist seit 2014 auch im Europäischen Parlament vertreten.

Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Herr Gerd Pfitzenmaier
Pommergasse 1
97070 Würzburg
Deutschland

fon ..: 0172-9225161
web ..: https://www.oedp.de
email : gerd.pfitzenmaier@gst.oedp.de

Wer wir sind …
In der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) arbeiten Menschen, die gemeinwohlorientiert denken und han-deln. Der oberste Grundsatz unseres politischen Handelns ist, dass wir nicht nur an uns selbst denken, sondern auch solidarisch an alle Menschen auf unserer Erde und an die zukünftigen Generationen. Wir entwickeln zu-kunftsfähige Lösungen für Mensch, Tier und Umwelt mit dem Ziel einer lebenswerten, gerechten und friedvollen Gesellschaft. Der Grundsatz „Mensch vor Profit“ steht im Mittelpunkt unserer Politik. Wir lösen die Umwelt- und die Armutsfrage gemeinsam, indem wir ökonomische, ökologische und soziale Zusammenhänge ehrlich und weitsichtig betrachten.

Link zum Bundesprogramm der ÖDP:
https://www.oedp.de/programm/bundesprogramm

Pressekontakt:

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ÖDP-Petition „Gegen die Rolle rückwärts“ beim Klimaschutz

Menschen statt Regierung bestimmen Klimaschutzpolitik

Bild(Würzburg) – ÖDP gibt Bürgerinnen und Bürgern Heft des Handelns wieder in die Hand und stärkt damit Demokratie. Jetzt reicht’s! Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP – Die Naturschutzpartei) will der gleichermaßen planlosen wie inkompetenten Klimaschutzpolitik der Regierung Merz mit ihrer auf dem Bundesparteitag am Wochenende beschossenen Petition gegen die „Rolle rückwärts“ endlich eine klare Alternative entgegensetzen.

„Schluss mit dem Zickzackkurs“, betont Günther Brendle-Behnisch als Parteichef: „Wir bieten den Bürgerinnen und Bürgern endlich Orientierung statt dieses täglichen Bäumchen-wechsel-dich-Spiels zwischen fossilfreier Zukunft und dem Rückfall in klimazerstörerische Varianten politischen Irrlichterns. Denn das ist keine Politik für die Menschen. Das ist Kleinkinder-Ringelreihn.“

Die ÖDP begegnet dieser vernunftbefreiten „Politik mit Schnappatmung“, die heute „Hüh“ – morgen „Hott“ als Losung ausgibt, lieber mit echter Entscheidung. Sie bietet mit ihrer Petition allen Menschen, die Klimaschutz ernst nehmen, die Chance, selbst aktiv den Wandel zu gestalten. „Jede und jeder kann mit eigener Unterschrift mitbestimmen, wie wir der Klimakatastrophe begegnen“, so Brendle-Behnisch. Dabei legt die ÖDP die Latte hoch: Eine Million Unterschriften gibt sie als Gemeinschaftsziel aus. „All diese Menschen werden damit ihren Unwillen über die verfehlte Politik der Regierung äußern und ihr die Richtung weisen“, sagt Kirsten Elisabeth Jäkel als stellvertretende Parteivorsitzende: „Sie machen mit der Petition deutlich: Klimaschutz ist keine Option, sondern Pflicht.“

„So viele Statements kann die Regierung nicht länger ignorieren und muss ihr Lavieren endlich beenden.“ Dass sie Aktion kann, hat die ÖDP mehrfach bewiesen. Schon mehrfach veränderte die Partei als außerparlamentarische Opposition die Politlandschaft in Deutschland. Den Mut zu ihrer neuen Petition schöpft die Naturschutzpartei unter anderem aus dem Erfolg, den sie gemeinsam mit vielen Organisationen zum Schutz der Bienen errang. Schon einmal sammelte sie dabei 1,7 Millionen Unterschriften für besseren Artenschutz. Auch jetzt will die ÖDP der Regierung – gemeinsam mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern oder weiteren Vereinen und Verbänden – zeigen, dass sie auf die Menschen im Land hören soll. „Nur dann funktioniert Politik“, ist Brendle-Behnisch überzeugt: „Sie soll Weichen stellen und Verantwortung übernehmen, aber nicht den Partikularinteressen einzelner Wirtschaftszweige hinterherlaufen.“

Mit der ÖDP-Petition „Gegen die Rolle rückwärts“ können die Menschen wieder selbst entscheiden. „Wir gehen voran“, so Brendle-Behnisch, „und wir hoffen, dass sich uns möglichst viele Menschen im Land anschließen.“

Link zur Petition: https://www.oedp.de/stoppt-die-rolle-rueckwaerts

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In der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) arbeiten Menschen, die gemeinwohlorientiert denken und han-deln. Der oberste Grundsatz unseres politischen Handelns ist, dass wir nicht nur an uns selbst denken, sondern auch solidarisch an alle Menschen auf unserer Erde und an die zukünftigen Generationen. Wir entwickeln zu-kunftsfähige Lösungen für Mensch, Tier und Umwelt mit dem Ziel einer lebenswerten, gerechten und friedvollen Gesellschaft. Der Grundsatz „Mensch vor Profit“ steht im Mittelpunkt unserer Politik. Wir lösen die Umwelt- und die Armutsfrage gemeinsam, indem wir ökonomische, ökologische und soziale Zusammenhänge ehrlich und weitsichtig betrachten.

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Unterstützung zur Abschaffung von Tierleid gesucht

ÖDP-Petition „Videoüberwachung in Schlachthöfen“ erreicht Etappenziel, braucht aber noch tierliebe Helfer, die bereit sind eine Petition zu stärken

BildÖDP-Petition erreicht Etappenziel, braucht aber noch tierliebe Helfer, die bereit sind eine Petition zu stärken

(Würzburg) – Zwei Drittel sind (fast) geschafft: 30.000 Unterschriften für besseren Tierschutz in Schlachthöfen will die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP – Die Naturschutzpartei) mit einer Petition sammeln. Gut 20.000 sind es inzwischen. „Mit der weiteren Hilfe tierlieber Menschen, die Kühen und Schweinen unsägliches Leid ersparen wollen, können wir es schaffen“, ist Prof. Dr. Herbert Einsiedler vom Bundesvorstand der Partei optimistisch und hofft auf weitere Unterstützerinnen sowie Unterstützer der Petition „Videoüberwachung in Schlachthöfen“ . Sie soll im Bundestag eine Änderung des Tierschutzes erzwingen: „Die Zustände in Schlachthöfen sind immer wieder brutal und grausam, das darf so nicht bleiben“, sagt Einsiedler.

Hintergrund ist ein Fall vor einem Gericht im niedersächsischen Vechta. Das verurteilte Tierschützer, die dort in einen Schlachtbetrieb eingedrungen und per Video Beweise dokumentiert hatten. Nicht die eigentlichen Frevler standen vor dem Kadi, sondern Menschen, die das Tierleid anklagten. Für die ÖDP ein Skandal. Sie will dies ändern, indem künftig in allen Schlachtbetrieben offiziell Kameras alle Arbeiten überwachen. Die Partei hofft auf zahlreiche Menschen, die sich der Unterschriftensammlung noch anschließen und so einen Stein ins Rollen bringen, der am Ende der Aktion endlich eine gesetzliche Verbesserung für die geschundenen Tiere bewirkt. „Wir hoffen noch auf viele Menschen, die ihr Herz für die Tiere entdecken, und deren Leid endlich abschaffen helfen“, sagt Helmut Kauer als einer der Initiatoren im ÖDP-Bundesvorstand.

Link zur Petition: https://www.openpetition.de/petition/online/videoueberwachung-in-schlachthoefen

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ÖDP kritisiert Reiches Energie-Pläne

ÖDP – die Naturschutzpartei kritisiert Reiches Energie-Pläne. Nicht den gleichen Fehler von Peter Altmaier wiederholen, das kostet Arbeitsplätze und den Verlust von Spitztechnologie.

Bild_Naturschutzpartei: Nicht den gleichen Fehler von Peter Altmaier wiederholen, das kostet Arbeitsplätze und den Verlust von Spitztechnologie._

(Würzburg) – Die _Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP – Die Naturschutzpartei)_ kündigt massiven Widerstand gegen die rückwärtsgewandte Politik der neuen Wirtschaftsministerin Katharina Reiche (CSU) an.

Ausgerechnet die Wirtschaftsministerin denkt über ein Aus der Förderung privater Solaranlagen nach. „Folgt jetzt der Reiche-Kollaps nach dem bekannten Altmaier Knick, der die deutsche Solarindustrie von ihrem weltweiten Spitzenplatz vertrieb“, fragt die _ÖDP_. Für die Partei stellen diese Überlegungen eine drastische Gefährdung für die deutsche Solarwirtschaft dar. Förderung der Wirtschaft scheint für die _CDU_-Ministerin nur gut zu sein, wenn diese bestimmte Industrien beglückt, die ins konservative Weltbild passen. Dies ist insbesondere bei der fossilen Wirtschaft, der Fall. „Zukunftsindustrien scheinen für Reiche nicht förderfähig zu sein“, kommentiert das Bundesvorstandsmitglied der _ÖDP_, Prof. Dr. Herbert Einsiedler.

Er erinnert an den Altmaier-Knick, benannt nach Ex-_CDU_-Minister. Dessen Politik katapultierte die deutsche Solarindustrie von ihrem weltweiten Spitzenplatz – direkt ins Aus. „Ein schwerer Schaden für die deutsche Wirtschaft“, so Einsiedler. Altmaier hatte die Förderung Erneuerbarer Energien für den Solarstrom zusammengestrichen. Das Ergebnis war der Verlust der deutschen Spitzenposition am Markt. Die übernahm China. Der Solar-Ausbau stürzte von 8.000 Megawatt auf unter 2.000. Firmenpleiten in Deutschland folgten – „und der Verlust von 80.000 Arbeitsplätzen“, erinnert _ÖDP_-Bundeschef Günther Brendle-Behnisch.

„Wirtschaftsministerin“ Reiche eifert offensichtlich Altmaier nach: Deutsche Zukunftstechnologien und die Energiewende ausbremsen, zugunsten der fossilen Industrie der Vergangenheit – egal, was das für die Wirtschaft bedeutet. „Dagegen hilft nur Widerstand“, ist die _ÖDP_ sich einig.

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Kein Skandal scheint groß genug: Es geht immer noch dreister – ÖDP kritisiert Rheinwasser-Einleitung

Im nordrhein-westfälischen Garzweiler: Mit giftigen Ewigkeitschemikalien belastetes Rheinwasser soll von Dormagen über 45 Kilometer in die ehemalige Grube gepumpt werden.

Bild(Würzburg) – Gigantismus war im Braunkohle-Tagebau schon immer Tageslosung: Die dicksten Bagger buddeln wüste Löcher in die Landschaft. Im nordrhein-westfälischen Garzweiler paart sich solch riesige Umweltzerstörung künftig mit ebensolcher Dummdreistigkeit und heraus kommt ein waschechter und gesundheitsgefährdender Umweltfrevel. Mit giftigen Ewigkeitschemikalien belastetes Flusswasser soll von Dormagen über 45 Kilometer in die ehemalige Grube gepumpt werden, um aus Kohlelöchern blühende Erholungslandschaften zu basteln. „Der Hambachsee hat keinen wirklichen Abfluss“, kommentiert Prof. Dr. Herbert Einsiedler als Bundesvorstandsmitglied der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP – Die Naturschutzpartei) dieses Mammutprojekt von RWE: „Darin reichern sich die PFAS an. Das gefährdet die Natur und alle Menschen, die dort leben oder sich erholen wollen – ein Skandal!“

Das Gift stammt aus den Chemiewerken am Rhein. Laut einer Greenpeace-Probe ist das Wasser mit verseucht. Energie-Riese RWE hält das „Renaturierungsprojekt“ laut eigener Website dennoch und wider besseres Wissen für „unverzichtbar“ und deutet das Gefahrprojekt in „Naturschutz“ um. Die ÖDP kritisiert jedoch schon die Einleitung des Gifts im Chemiepark Leverkusen und fordert eine „Überarbeitung des Konzepts der Flutung der Tagebaugrube unter Berücksichtigung des Klimawandels und seiner Auswirkungen auf die Wasserführung des Rheins“ sowie eine „Vor-Klärung und Reinigung des Flusswassers vor Einleitung in die Rohre nach Garzweiler“. Einsiedler erinnert daran, dass ein Chemieunfall 2021 Tote und Umweltschäden verursacht habe: „Es ist unerträglich, dass hochgefährliche Stoffe weiterhin in den Fluss gelangen.“

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