Tag Archives: KGA

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Zum Pankower Kleingarten-Skandal: Die Kontrollpflichten wurden nicht ausgeübt, sagt der Landesverband Berlin.

Gerd Schoppa (Präsident des Landesverbands der Gartenfreunde Berlin) macht in der Ausgabe Dezember 2023 der Zeitschrift „Gartenfreund“ eine deutliche Aussage, die ganz gewiß keine Spekulation ist !

BildDer Präsident des Landesverbands der Gartenfreunde Berlin, Gerd Schoppa, in der Ausgabe Dezember 2023 der Zeitschrift „Gartenfreund“: Zum Pankower Kleingarten-Skandal :

„… In diesem Ausmaß war das für mich unvorstellbar. Als wir Ende 2022 erstmals … erfuhren, nahm niemand an, dass der Verband dort systematisch und über Jahre geschröpft worden war. Und ich hätte mir nie vorstellen können, dass es zu solchen Verfehlungen über einen längeren Zeitraum kommen kann, ohne dass ein gewähltes Gremium, der Vorstand oder die Delegiertenversammlung , kritisch nachfragt und seine Kontrollpflichten ausübt. …“.

Ergänzende Anmerkung vom Verein „BRANDBRIEF – Pankower Netzwerk und Notgemeinschaft gegen Korruption, Kriminalität … im Kleingartenwesen“ (HIER) =

Der Pankower Skandal ist zweifellos der größte, den es im deutschen Kleingartenwesen jemals gab, aber bei weitem nicht der einzige. Wir haben aus ganz Deutschland Hunderte sms, Emails, Anrufe, Briefe erhalten (mit überwiegend äußerst fundierten Darlegungen). Das Aushebeln der Kontrollinstanzen ist vglw. einfach (fünf Mechanismen bzw. Tricks ermöglichen hier das „Sesam öffne dich“). Auf Dauer wird Abhilfe nur durch externe Kontrollen möglich sein (vgl. dazu die ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebrachte Initiative:

https://www.pankower-gartenzwerge.de/lichtblicke-der-hoffnung/eine-konstruktive-initiative/

Das ist gerade im Interesse der Vereine und Verbände, die „sauber“ sind und vor rufschädigenden Verdacht geschützt werden sollten.

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Viola Kleinau äußerte ggü. dem Insolvenzverwalter Prof. Dr. Martini (lt. Morgenpost vom 7.11.23):

Die ausufernden Kosten…

„… waren mit dem gesamten Vorstand abgestimmt“.

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Die Pankower-Kleingärtner-Demonstration …

… am 30.11.2023 (vor der Quickborner Str. 12) kann zweifellos als erfolgreich bezeichnet werden, trotz der eisigen Kälte. Veranstalter war der BRANDBRIEF-Verein. Zwar haben die 40 mitgebrachten Trillerpfeifen nicht ausgereicht (man lernt dazu – bei den nächsten Demos bringen wir 150 mit), aber es war nötig, den drei BV-Vorstandsmitgliedern, die schon unter Kleinau im Vorstand waren (mit voller vereinsrechtlicher Verantwortung) eine rechtsstaatlich legitime WARNUNG zukommen zu lassen.

Die Morgenpost und die Pankower Allgemeine Zeitung hatten schon im Vorfeld der Demo berichtet (HIER).

Zu einem RADIKALEN personellen Neuanfang gibt es keine Alternative. Versuche, dies trickreich zu unterlaufen, sind heillos.

Erfreulich war, daß eine ganze Reihe Delegierter (zum Verbandstag) zu den Demonstranten kamen und Sympathie zeigten.

Zu den Megaphon-Sprachdurchsagen bei der Demo:

https://www.pankower-gartenzwerge.de/lichtblicke-der-hoffnung/megaphon-durchsagen-zur-demo-am-30-11-23/

Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:

Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht / Kritische Pankower Kleingärtner
Herr Axel Quandt (Herausgeber)
Ollenhauerstrasse 46
13403 Berlin
Deutschland

fon ..: 030-46988359
web ..: https://www.pankower-gartenzwerge.de/
email : zeitschrift@pankower-gartenzwerge.de

Zeitschrift zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht.

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Die Pankower-Kleingärtner-Demonstration am 30.11.23 kann zweifellos als Erfolg bezeichnet werden.

Die Demonstration Pankower Kleingärtner am 30.11.2023 (vor der Quickborner Str. 12 ) kann zweifellos als erfolgreich bezeichnet werden, trotz der eisigen Kälte. Veranstalter war der BRANDBRIEF-Verein.

BildZwar haben die 40 mitgebrachten Trillerpfeifen nicht ausgereicht (man lernt dazu – bei den nächsten Demos bringen wir 150 mit), aber es war nötig, den drei BV-Vorstandsmitgliedern (beim Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow), die schon unter Kleinau im Vorstand waren (mit voller vereinsrechtlicher Verantwortung) eine rechtsstaatlich legitime WARNUNG zukommen zu lassen.

Die Morgenpost und die Pankower Allgemeine Zeitung hatten schon im Vorfeld der Demo berichtet (HIER).

Zu einem RADIKALEN personellen Neuanfang gibt es keine Alternative. Versuche, dies trickreich zu unterlaufen, sind heillos.

Erfreulich war, daß eine ganze Reihe Delegierter (zum Verbandstag) zu den Demonstranten kamen und Sympathie zeigten.

Zu den Megaphon-Sprachdurchsagen bei der Demo: HIER.

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Der Landesverband der Gartenfreunde Berlin teilt öffentlich mit (10.11.2023):

Der Bezirksverband Pankow muß sich personell neu aufstellen. „Das geht nicht ohne einen neuen Vorstand. … Es muß neue Regularien und Kontrollmechanismen geben“.

Anmerkung von „Liebesgrüße vom Gartenzwerg“: Drei der jetzigen BV-Vorstandsmitglieder sind nicht neu bzw. waren auch schon zur Kleinau-Zeit BV-Vorstandsmitglieder.

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Eine Pankower Kleingärtnerin äußerte, daß sie die aktuelle Situation subjektiv als Geiselhaft empfindet.

Außerdem: Mobbing im Pankower Kleingartenwesen: Es ist nicht der Regelfall im Pankower Kleingartenwesen und es betrifft nicht alle Kleingartenvereine. Aber man kann es nicht mehr ignorieren.

BildDrei aktuelle Aspekte zum Pankower Kleingartenwesen:

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1)

„Geiselhaft“ …

… ist gewiß eine emotionale Äußerung, gemeint hier als Empfindung (so erläuterte es uns die Kleingärtnerin auch telefonisch). Diese Empfindung ist wohl nachvollziehbar. Bis auf Weiteres haben wir Meinungsfreiheit und Äußerungsfreiheit.

Die Verzweiflung im Pankower Kleingartenwesen ist, nach den kathastrophalen Vorgängen der letzten Jahre, groß genug ! Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und der weitere Verlauf des Insolvenzverfahrens beim Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow geben wenig Grund zur Freude. Und die riesigen Geldbeträge sind immernoch „verschwunden“.

Lesen Sie HIER.

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2)

Notwendiger personeller Neuanfang.

Der Landesverband der Gartenfreunde Berlin teilt öffentlich mit (10.11.2023):

Der Bezirksverband Pankow muß sich personell neu aufstellen. „Das geht nicht ohne einen neuen Vorstand. … Es muß neue Regularien und Kontrollmechanismen geben“.

Anmerkung von „Liebesgrüße vom Gartenzwerg“: Drei der jetzigen BV-Vorstandsmitglieder sind nicht neu bzw. waren auch schon zur Kleinau-Zeit BV-Vorstandsmitglieder.

Lesen Sie HIER.

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3)

Mobbing im Pankower Kleingartenwesen.

Es ist nicht der Regelfall im Pankower Kleingartenwesen und es betrifft nur eine Minderheit der KGV. Trotzdem kann man es nicht mehr ignorieren:

Tatsache ist: Kleingärtner aus immerhin 9 Pankower Kleingartenvereinen (darunter 3 regelrechte „Spitzenreiter“) berichteten uns jeweils mehrfach von Verhaltensweisen, die man nur als Mobbing bzw. als Mobbing-Einzelhandlungen bezeichnen kann. 49 Fälle haben wir aufgelistet. Hier eine kleine Auswahl:

– Ein Kleingärtner (im achten Lebensjahrzehnt) sammelt in unstrittig legaler Weise in einer KGA Unterschriften (mit Bezugnahme zum Pankower Kleingärtnerskandal). Er bekam viel Sympathie. Aber nicht von allen, was nicht schlimm ist. Kritik ist immer zulässig. Einige aber pöbelten ihn sehr lautstark und übel an, und zwar in einer Art und Weise, die klar gegen Zivilrecht und Vereinsrecht verstößt (sogar hart am Rande strafrechtlicher Relevanz).

– Eine Kleingärtnerin äußert bei einer Mitgliederversammlung Kritik an Viola Kleinau und anderen Kleingartenfunktionären/innen. Ihr wird darauf hin das Wort entzogen; sie wird übel beschimpft. Einige Tage später findet sich im öffentlichen Aushang des Vereins ein Schreiben, mit dem dazu aufgefordert wird, diese Kleingärtnerin aus dem Verein auszuschließen. Unfassbar. Erst nach Einschaltung eines Rechtsanwalts wird das Schreiben wieder abgehangen. Zur Problematik der Täter-Opfer-Umkehr: HIER.

– Der Pächter einer KGV-Vereinsgaststätte wird vom KGV-Vereinsvorstand unter Druck gesetzt und ist schließlich widerwillig bereit, zwei (kritischen) Kleingärtnern für die Gaststätte Hausverbot zu erteilen.

– Einer Kleingärtnerin, die unwillig zur Zahlung einer doppelten Pacht ist (Eigentümer ist dort das Land Berlin), wird mitgeteilt, daß dies unter namentlicher Nennung dem Eigentümer mitgeteilt wird. Niemand kann indessen zu einer „doppelten“ Pachtzahlung gezwungen werden, da die Pflicht zur Unterpachtzahlung sich AUSSCHLIEßLICH aus dem Unterpachtvertrag ergibt. Anders ist das ggf. bei Beschlüssen zur „Einmalumlage“; diese sind indessen in Bezug auf ZahlungsWÜNSCHE des Eigentümers nicht individualisierbar. Wir haben hier einen DSGVO-Verstoß bzw. den Fall einer perfiden Drohung.

– Kleingärtner werden nach geäußerter Kritik ABGEMAHNT wegen „aggressiven Verhaltens“. Zeugen berichten indessen, daß die Kritik sachlich vorgetragen wurde, die Zurückweisung der Kritik sich jedoch durch Empörung und Zorn auszeichnete.

…………….. die Liste lässt sich sehr lang fortsetzen, u.a. auch durch EXTREME Fälle von Ungleichbehandlung in Fragen kleingärtnerischer Nutzung. Gegen Konsequenz hier ist ja nichts einzuwenden, zu kritisieren sind aber EXTREME Ungleichbehandlungen zu Lasten kritischer Kleingärtner.

Dieser Thematik werden wir künftig viel Aufmerksamkeit widmen :

Ggf. kann ein von Betroffenen geführtes Mobbing-Tagebuch (vgl. Rechtsprechung) hier sehr hilfreich sein, mit sehr erheblichem Beweiswert (vgl. Rechtsprechung). Durch die Rechtsprechung des EuGH ist die Beweislastfrage hier für Betroffene in vielen Fällen vereinfacht. In einer Reihe von Fällen können seitens der Betroffenen erhebliche finanzielle Ansprüche geltend gemacht werden (vgl. Rechtsprechung). Als ehemaliger ehrenamtlicher Arbeitsrichter hatte ich Gelegenheit, an solchen Gerichtsurteilen mitzuwirken (eine Kammer besteht aus drei Richtern).

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Gespräch zwischen dem BRANDBRIEF-Verein und dem Landesverband der Gartenfreunde Berlin e.V.

Vom BRANDBRIEF-Verein nahmen Herr Quandt (Vorsitzender) und Herr Genz (stellvtr. Vorsitzender) am Gespräch teil, vom Landesverband Bln. Herr Schoppa (Präsident) und Herr Kuhnigk (Anwalt des Verbands).

Bild——————————————————————–

BRANDBRIEF-Verein:

BRANDBRIEF – Pankower Netzwerk und Notgemeinschaft gegen Korruption, Kriminalität und Unregelmäßigkeiten im Kleingartenwesen.

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Das Gespräch begann mit einer längeren energisch-kritischen Bewertung von Herrn Quandt in Bezug auf den Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow e.V. im Ergebnis der Kleinau-Jahre und Kleinau-Machenschaften (Quandt: „Korruption“ und „Sauwirtschaft“). Er ging dabei auf etliche Einzelbeispiele ein. Herr Genz nannte weitere Beispiele für inakzeptables Fehlverhalten.

In der folgenden Diskussion wurden dann unterschiedliche Aspekte zum Pankower Kleingartenwesen besprochen, in einigen Punkten kontrovers, in den meisten und wichtigsten Punkten aber im wechselseitigen Einvernehmen. Einvernehmen bestand unter anderem bezüglich der Notwendigkeit etlicher struktureller Änderungen beim Bezirksverband. Hier wurden mehrere Dinge angesprochen, bspw. eine notwendige Satzungsneuregelung, die es dann nicht mehr zulässt, daß Ehrenamtliche zugleich als Arbeitnehmer/innen beim BV beschäftigt werden.

Gemeinsam hervorgehoben wurde auch die Notwendigkeit eines wirklichen personellen Neuanfangs beim BV. Herr Schoppa erwähnte in diesem Zusammenhang, daß er nicht glaubt, daß im neu zu wählenden Vorstand Personen vertreten sein werden, die schon früher bei Frau Kleinau im Vorstand vertreten waren. Herr Quandt und Herr Genz unterstrichen diese Notwendigkeit sehr nachdrücklich, da ansonsten mit Gewißheit weder Ruhe noch Frieden im Pankower Kleingartenwesen einkehren werden. In diesem Zusammenhang zitierte Herr Quandt einige seiner Meinung nach sehr empörende Äußerungen, die Herr Gerd Hardt ggü. der Berliner Morgenpost gemacht hat (vgl. HIER).

Herr Schoppa berichtete, daß er sich bezüglich der Arbeitsweise der zuständigen Staatsanwaltschaft mit kritischen Fragen an die Berliner Justizverwaltung gewandt habe. Dies sei als Dienstaufsichtsbeschwerde gewertet worden.

Herr Genz hob hervor, daß hinsichtlich der Arbeit des Pankower Bezirksverbands und der einzelnen Pankower KGV zukünftig deutlich mehr Transparenz zum Tragen kommen muß.

Angesprochen wurde auch die Initiative von Lars Bocian (Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus), die dieser ins Abgeordnetenhaus eingebracht hat und die zukünftig eine bessere Kontrolle ermöglichen soll (vgl. HIER).

Weitere Besprechungspunkte bezogen sich auf den Pankower Verbandstag am 30.11.2023 und Einzelheiten des Insolvenzverfahrens. Herr Quandt und Herr Genz bewerteten die ergänzenden Anmerkungen von Herrn Kuhnigk als konstruktiv.

Herr Quandt beim Abschied:

„Mit Küsschen werden wir jetzt wohl nicht auseinandergehen können. Aber immerhin, bei den wichtigsten der angesprochenen Punkte haben wir gleiche Zielvorstellungen.“

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Zum Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow e.V.: „Die Aberkennung der steuerlichen Gemeinnützigkeit droht“.

Der Insolvenzverwalter: „Die drohende Aberkennung der steuerlichen Gemeinnützigkeit …“ , und anderes, lässt noch keine abschließende Beurteilung der Zukunftsaussichten des Bezirksverbands zu.

BildDer Insolvenzverwalter Prof.Dr.Martini äußerte (November 2023) zu den Zukunftsaussichten des Bezirksverbands Pankow:

„… die drohende Aberkennung der steuerlichen Gemeinnützigkeit …“ , und anderes, lässt noch keine abschließende Beurteilung der Zukunftsaussichten des Bezirksverbands zu. Lesen Sie HIER.

Anmerkung von „Liebesgrüße vom Gartenzwerg“: Ein RADIKALER personeller Neuanfang beim BV-Vorstand ist zwingend. Ansonsten ist die Existenz des Pankower Kleingartenwesens gefährdet.

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Der Landesverband der Gartenfreunde Berlin teilt öffentlich mit (10.11.2023):

Der Bezirksverband Pankow muß sich personell neu aufstellen. „Das geht nicht ohne einen neuen Vorstand. … Es muß neue Regularien und Kontrollmechanismen geben“. Lesen Sie HIER.

Anmerkung von „Liebesgrüße vom Gartenzwerg“: Drei der jetzigen BV-Vorstandsmitglieder sind nicht neu bzw. waren auch schon zur Kleinau-Zeit BV-Vorstandsmitglieder.

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Ist ein Neuanfang und ein Vertrauensaufbau beim Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow e.V. möglich, wenn diejenigen Funktionäre dabei den Ton angeben wollen, die jahrelang den Kern der Kleinau-Mannschaft gebildet haben ?

Viola Kleinau (lt. MORGENPOST): Die ausufernden Kosten … „… waren mit dem gesamten Vorstand abgestimmt“. Kleinau betont nachdrücklich die Verantwortung des gesamten Vorstands. Zum Vorstand gehörte damals und gehört immernoch Gerd Hardt.

Lesen Sie dazu:

https://www.pankower-gartenzwerge.de/kleinaus-helfer/viola-kleinau-der-gesamte-vorstand-trägt-verantwortung/

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