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Der Präsident des Landesverbands der Gartenfreunde Berlin macht sich mit unhaltbaren Vorwürfen lächerlich.

G. Schoppa (Präsident des Landesverbands Berlin) erhebt gegen Kleingärtner, die Korruption im Kleingartenwesen kritisieren, absurde Vorwürfe: Es drohe die Vernichtung des deutschen Kleingartenwesens.

BildIn einer Internetveröffentlichung vom 22.3.2024 kritisiert Gert Schoppa (Präsident des „Landesverbands der Gartenfreunde Berlin“) in hektisch-nervöser und aggressiver Form Kleingärtner, die Korruptionstatbestände im Kleingartenwesen, vor allem im Bereich des Berlin-Pankower Kleingartenwesens, kritisiert haben.
Lt. Schoppa drohe die „Vernichtung“ des deutschen Kleingartenwesens.

Diese Kleingärtner sind z.T. im Verein „BRANDBRIEF – Pankower Netzwerk und Notgemeinschaft gegen Korruption, Kriminalität und Unregelmäßigkeiten im Kleingartenwesen e.V.“ organisiert. Dieser Verein ist für Schoppa ein rotes Tuch.

Ausgangspunkt der berechtigten Kritik der Kleingärtner war/ist der Pankower Kleingartenskandal, der unstrittig größte Korruptionsskandal in der Geschichte des deutschen Kleingartenwesens. Riesen-Geldbeträge sind beim Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow „verschwunden“. Landeskriminalamt und Staatsanwaltschaft ermitteln. Der amtsgerichtlich bestellte Insolvenzverwalter waltet seines Amtes. Der Ausgang des Insolvenzverfahrens ist noch völlig offen. Sehr viele Strafanzeigen liegen vor; auch das Land Berlin hat Strafanzeige erstattet, gegen sämtliche Vorstandsmitglieder, die seinerzeit im Vorstand des Bezirksverbands Pankow waren (drei davon sind indessen noch immer im Vorstand).

Die Zeitungen berichten seit langem immer wieder über diesen Korruptionsskandal, zuletzt erneut die BERLINER MORGENPOST zweimal und der TAGESSPIEGEL. Auch zweimal der BERLINER RUNDFUNK. Auch mit der dortigen Berichterstattung ist Schoppa unzufrieden.

Im Zentrum des Skandals steht die frühere Vorsitzende des Bezirksverbands Pankow, Viola Kleinau. Sie hatte ehemals auch eine Funktion beim „Landesverband der Gartenfreunde Berlin“, war dort Schatzmeisterin. Sie ist inzwischen zurückgetreten, ebenso -gleichzeitig- viele andere Vorstandsmitglieder beim Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow.

Der BRANDBRIEF-Verein kritisiert die Zustände und sieht in dieser Kritik den einzigen Weg zur Verbesserung der Zustände und zur Heilung. Auch aktuell gibt es Kritikwürdiges beim Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow, so bspw. die Tatsache, daß der Ehemann eines der verbliebenen drei Vorstandsmitglieder (die schon unter Viola Kleinau im Vorstand waren) vom Vorstand in den Vorstand kooptiert wurde, was im Gegensatz zu jeglicher Compliance steht. Etliche andere, die auch ihre Mitarbeit angeboten hatten, wurden abgelehnt.

Schoppa kritisiert die Arbeit des BRANDBRIEF-Vereins äußerst hektisch, spricht davon, daß das gesamte deutsche Kleingartenwesen verunglimpft wird (was der BRANDBRIEF-Verein indessen niemals getan hat). Seine Kritik gipfelt in dem Verdacht, daß das ganze deutsche Kleingartenwesen „vernichtet“ werden solle. In Wahrheit ist genau das Gegenteil der Fall. Die Arbeit der Korrekten wird gestärkt durch eine Kritik am Unkorrekten !

Axel Quandt, der Vorsitzende des BRANDBRIEF-Vereins ist in einer Sprachnachricht ausführlich auf die hektische Kritik von Schoppa eingegangen, und spricht hier von Hüftschüssen und Panik bei Schoppa:

Zur Sprachnachricht von Axel Quandt (bei Facebook) : HIER

Sehr interessant auch der Radio-Bericht des BERLINER RUNDFUNKS zur Thematik: HIER

Siehe auch https://www.pankower-gartenzwerge.de/

und https://www.pankower-gartenzwerge.de/sprachnachrichten-des-herausgebers/

Die hektisch-nervöse Kritik des Verbandsfunktionärs Gert Schoppa wurde von einem Facebook-Nutzer wie folgt kommentiert: Hier ein Auszug dieser Kommentierung:

“ Lieber Herr Schoppa,

ich habe ihren Gastbeitrag im Newsletter des BV Pankow mit großem Interesse und wachsendem Erschrecken gelesen. Ihnen ist sicher bewusst, dass ein Mitglied des Brandbrief, die Missstände in Pankow erst ans Tageslicht gebracht hat? Ihnen ist schon bewusst, dass aufgrund dessen, deutschlandweit ein sehr großes Interesse an den Zuständen im Kleingartenwesen entstanden ist? Ihnen ist schon bewusst, dass ähnliche Vorfälle deutschlandweit bereits dokumentiert wurden? Ihnen ist aber sicher auch bewusst, dass der Pankower Kleingartenskandal, der größte Skandal in der Kleingartengeschichte ist? Wo bleibt denn da ihre persönliche Verantwortung als Landesvorsitzender? Und was haben wir von ihrem Gastbeitrag zu halten? …… Ich hoffe sehr, da ich weiß das auch dieser Post im Landesverband gelesen wird, das sie so ehrlich sind, und sich zu ihrem kritikwürdigen Beitrag beim BV Pankow äußern. Mit freundlichen Grüßen „

Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:

Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht / Kritische Pankower Kleingärtner
Herr Axel Quandt (Herausgeber)
Ollenhauerstrasse 46
13403 Berlin
Deutschland

fon ..: 030-46988359
web ..: https://www.pankower-gartenzwerge.de/
email : zeitschrift@pankower-gartenzwerge.de

Zeitschrift zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht.

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Eine Pankower Kleingärtnerin äußerte, daß sie die aktuelle Situation subjektiv als Geiselhaft empfindet.

Außerdem: Mobbing im Pankower Kleingartenwesen: Es ist nicht der Regelfall im Pankower Kleingartenwesen und es betrifft nicht alle Kleingartenvereine. Aber man kann es nicht mehr ignorieren.

BildDrei aktuelle Aspekte zum Pankower Kleingartenwesen:

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1)

„Geiselhaft“ …

… ist gewiß eine emotionale Äußerung, gemeint hier als Empfindung (so erläuterte es uns die Kleingärtnerin auch telefonisch). Diese Empfindung ist wohl nachvollziehbar. Bis auf Weiteres haben wir Meinungsfreiheit und Äußerungsfreiheit.

Die Verzweiflung im Pankower Kleingartenwesen ist, nach den kathastrophalen Vorgängen der letzten Jahre, groß genug ! Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und der weitere Verlauf des Insolvenzverfahrens beim Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow geben wenig Grund zur Freude. Und die riesigen Geldbeträge sind immernoch „verschwunden“.

Lesen Sie HIER.

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2)

Notwendiger personeller Neuanfang.

Der Landesverband der Gartenfreunde Berlin teilt öffentlich mit (10.11.2023):

Der Bezirksverband Pankow muß sich personell neu aufstellen. „Das geht nicht ohne einen neuen Vorstand. … Es muß neue Regularien und Kontrollmechanismen geben“.

Anmerkung von „Liebesgrüße vom Gartenzwerg“: Drei der jetzigen BV-Vorstandsmitglieder sind nicht neu bzw. waren auch schon zur Kleinau-Zeit BV-Vorstandsmitglieder.

Lesen Sie HIER.

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3)

Mobbing im Pankower Kleingartenwesen.

Es ist nicht der Regelfall im Pankower Kleingartenwesen und es betrifft nur eine Minderheit der KGV. Trotzdem kann man es nicht mehr ignorieren:

Tatsache ist: Kleingärtner aus immerhin 9 Pankower Kleingartenvereinen (darunter 3 regelrechte „Spitzenreiter“) berichteten uns jeweils mehrfach von Verhaltensweisen, die man nur als Mobbing bzw. als Mobbing-Einzelhandlungen bezeichnen kann. 49 Fälle haben wir aufgelistet. Hier eine kleine Auswahl:

– Ein Kleingärtner (im achten Lebensjahrzehnt) sammelt in unstrittig legaler Weise in einer KGA Unterschriften (mit Bezugnahme zum Pankower Kleingärtnerskandal). Er bekam viel Sympathie. Aber nicht von allen, was nicht schlimm ist. Kritik ist immer zulässig. Einige aber pöbelten ihn sehr lautstark und übel an, und zwar in einer Art und Weise, die klar gegen Zivilrecht und Vereinsrecht verstößt (sogar hart am Rande strafrechtlicher Relevanz).

– Eine Kleingärtnerin äußert bei einer Mitgliederversammlung Kritik an Viola Kleinau und anderen Kleingartenfunktionären/innen. Ihr wird darauf hin das Wort entzogen; sie wird übel beschimpft. Einige Tage später findet sich im öffentlichen Aushang des Vereins ein Schreiben, mit dem dazu aufgefordert wird, diese Kleingärtnerin aus dem Verein auszuschließen. Unfassbar. Erst nach Einschaltung eines Rechtsanwalts wird das Schreiben wieder abgehangen. Zur Problematik der Täter-Opfer-Umkehr: HIER.

– Der Pächter einer KGV-Vereinsgaststätte wird vom KGV-Vereinsvorstand unter Druck gesetzt und ist schließlich widerwillig bereit, zwei (kritischen) Kleingärtnern für die Gaststätte Hausverbot zu erteilen.

– Einer Kleingärtnerin, die unwillig zur Zahlung einer doppelten Pacht ist (Eigentümer ist dort das Land Berlin), wird mitgeteilt, daß dies unter namentlicher Nennung dem Eigentümer mitgeteilt wird. Niemand kann indessen zu einer „doppelten“ Pachtzahlung gezwungen werden, da die Pflicht zur Unterpachtzahlung sich AUSSCHLIEßLICH aus dem Unterpachtvertrag ergibt. Anders ist das ggf. bei Beschlüssen zur „Einmalumlage“; diese sind indessen in Bezug auf ZahlungsWÜNSCHE des Eigentümers nicht individualisierbar. Wir haben hier einen DSGVO-Verstoß bzw. den Fall einer perfiden Drohung.

– Kleingärtner werden nach geäußerter Kritik ABGEMAHNT wegen „aggressiven Verhaltens“. Zeugen berichten indessen, daß die Kritik sachlich vorgetragen wurde, die Zurückweisung der Kritik sich jedoch durch Empörung und Zorn auszeichnete.

…………….. die Liste lässt sich sehr lang fortsetzen, u.a. auch durch EXTREME Fälle von Ungleichbehandlung in Fragen kleingärtnerischer Nutzung. Gegen Konsequenz hier ist ja nichts einzuwenden, zu kritisieren sind aber EXTREME Ungleichbehandlungen zu Lasten kritischer Kleingärtner.

Dieser Thematik werden wir künftig viel Aufmerksamkeit widmen :

Ggf. kann ein von Betroffenen geführtes Mobbing-Tagebuch (vgl. Rechtsprechung) hier sehr hilfreich sein, mit sehr erheblichem Beweiswert (vgl. Rechtsprechung). Durch die Rechtsprechung des EuGH ist die Beweislastfrage hier für Betroffene in vielen Fällen vereinfacht. In einer Reihe von Fällen können seitens der Betroffenen erhebliche finanzielle Ansprüche geltend gemacht werden (vgl. Rechtsprechung). Als ehemaliger ehrenamtlicher Arbeitsrichter hatte ich Gelegenheit, an solchen Gerichtsurteilen mitzuwirken (eine Kammer besteht aus drei Richtern).

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„BRANDBRIEF – Pankower Netzwerk und Notgemeinschaft gegen Korruption, Kriminalität …. im Kleingartenwesen“.

Vereinsgründung:

„BRANDBRIEF – Pankower Netzwerk und Notgemeinschaft gegen Korruption, Kriminalität und Unregelmäßigkeiten im Kleingartenwesen“.

BildDie Eintragung in das Vereinsregister erfolgt in Kürze.

Siehe: https://www.pankower-gartenzwerge.de/netzwerk-kritischer-pankower-kleingärtner/vereinsgründung/

Auszug aus der Satzung:

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§ 1 Name des Vereins

(1) Der Name des Vereins lautet:

„BRANDBRIEF – Pankower Netzwerk und Notgemeinschaft gegen Korruption, Kriminalität und Unregelmäßigkeiten im Kleingartenwesen“.

(2) Der Geschäftssitz des Vereins ist Berlin. Die Geschäftsadresse

ist: ……………………….

……………………………

§ 2 Zweck des Vereins

(1) Der Verein hat folgende Zwecke bzw. verfolgt folgende Ziele (dies auch in Bezug auf die Korruptions- und Untreueaffäre beim Bezirksverband Pankow der Jahre 2019 bis 2023) :

a- a) Stärkung des Kleingartenwesens und Abwehr von Gefahren für das Kleingartenwesen, verbunden mit einer kritischen Betrachtung/Begleitung der Handlungen und Verhaltensweisen der Funktionäre des Kleingartenwesens. Persönliches finanzielles Gewinnstreben von Funktionären des Kleingartenwesens wird verachtet, geächtet und öffentlich angeprangert.

b- b) Bekämpfung von Korruption und Unregelmäßigkeiten im Kleingartenwesen; zunächst vor allem im Berliner Bezirk Pankow (Bereich Alt-Bezirk Pankow – vor der Fusion), später ggf. Erweiterung auf weitere Bereiche des deutschen Kleingartenwesens.

c- c) Deutliche Herabsetzung der „Bezirksverbandsabgabe“ (momentan in Pankow 130,- Euro jährlich). Angestrebt werden maximal 60,- Euro jährlich.

d- d) Sehr erhebliche Stärkung der einzelnen Kleingartenvereine in ihrer Stellung gegenüber dem Bezirksverband bzw. ggü. dem Zwischenpächter.

e- e) Ehrenamtliche Funktionsträger dürfen nicht zugleich als Arbeitnehmer im Verein oder Verband eingestellt werden, auf allen Ebenen des Kleingartenwesens.

f- f) Auf Bezirksverbandsebene muss verhindert werden, dass ein Angehöriger eines Vorstandsmitglieds in ein Angestelltenverhältnis eingestellt wird. Der Begriff „Angehöriger“ ist hier gemeint im Sinne des § 20 Abs.5 des VwVfG des Bundes.

g-g) Auf juristisch fragwürdige und z.T. unprofessionelle Bescheide des Bezirksverbands soll angemessen und entschlossen reagiert werden. Gegenseitige Beratung wird hier -wie bisher schon oft- auch zukünftig sehr hilfreich sein. Ggf. werden auch bewährte Anwälte vermittelt (aber nicht bezahlt).

h- h) Bei Gartenkontrollbegehungen, insoweit diese vom Bezirksverband durchgeführt werden (und nicht vom örtlichen Kleingartenverein), soll Hilfestellungen gegeben werden. Vereinsmitglieder sollen sich gegenseitig als Zeugen zur Verfügung stehen.

i- i) Bei der Tätigkeit der Funktionsträger des Kleingartenwesens sollen Interessengegensätze streng vermieden werden.

j- j) Alle Kleingärtner sollen in „kleingartenrechtlichen Angelegenheiten“ korrekt behandelt werden und allg. Rechtsstaatsgrundsätze und der Gleichbehandlungsgrundsatz sollen beachtet werden. Die rechtlich vorgeschriebene „kleingärtnerische Nutzung“ wird selbstverständlich als notwendig bejaht, nicht jedoch die Instrumentalisierung der Thematik, um kritische Kleingärtner unter Druck zu setzen.

k- k) Kleingärtner, die sich kritisch ggü. Verbands- und/oder Vereinsfunktionären äußern, sollen vor Verleumdungen und Mobbing geschützt werden. Der Mißbrauch des Begriffs „Störenfried“ soll bekämpft werden.

l- l) Mehr Transparenz beim Bezirksverband und den einzelnen Vereinen vor Ort wird gefordert.

m m) Auch diejenigen Kleingärtner, die leider aus ihrem örtlichen Kleingartenverein ausgetreten sind, sollen trotzdem fair und korrekt behandelt werden.

n- n) Ein „kritischer Geist“ ggü. der Tätigkeit von Funktionsträgern des Kleingartenwesens soll gefördert werden.

(2) ……………………………………………

(3) Die Mittel zur Verfolgung der Vereinszwecke sind:

a) Vereins- und verbandspolitische Maßnahmen jedweder Art.

b) Rechtliche Schritte, ggf. auch Strafanzeigen und Strafanträge.

c) Medienarbeit jeder Art (auch in sozialen Medien).

d) Gegenseitige Beratung und Vernetzung der Mitglieder, Informationsaustausch und

Informationsweitergabe.

e) Öffentliche Informationsveranstaltungen.

f) Briefe oder „Offene Briefe“ an Verantwortungsträger und/oder Personen, die kritisiert werden sollen.

g) Kontaktpflege ggü. anderen Institutionen, die im Bereich Kleingartenwesen und/oder
Korruptionsbekämpfung tätig sind.

………………………………………………………………….

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https://www.pankower-gartenzwerge.de/

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